Beim Blick nach China fällt schnell auf, dass das Land von einer beispiellosen Dichte an Überwachungskameras überzogen ist. Ob auf öffentlichen Plätzen, in Bahnhöfen, an Straßenkreuzungen oder sogar in Wohngebieten – Kameras scheinen allgegenwärtig zu sein. Doch warum investiert die chinesische Regierung so massiv in diese Technologie? Die Antwort liegt in einem komplexen Zusammenspiel aus technologischem Fortschritt, politischer Kontrolle und dem Aufbau eines einzigartigen gesellschaftlichen Steuerungssystems.
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Die schiere Anzahl der Kameras ist Teil eines landesweiten Projekts namens SkyNet. Dieses Netzwerk soll die gesamte Bevölkerung erfassen und überwachen. Die Technologie dahinter ist fortschrittlich und umfasst neben hochauflösenden Kameras auch ausgeklügelte Software zur Gesichtserkennung. Das Ziel ist eine lückenlose Überwachung des öffentlichen Raums, die es den Behörden ermöglicht, Personen in Echtzeit zu verfolgen und ihr Verhalten zu analysieren.
Die Technologie der Überwachung
China hat enorme Ressourcen in die Entwicklung und Implementierung von Überwachungstechnologien gesteckt. Das SkyNet-Projekt ist nur ein Beispiel dafür. Es ist ein riesiges Netzwerk von Kameras, das darauf ausgelegt ist, jede Person zu erfassen, die sich in seinem Wirkungsbereich bewegt. Ergänzt wird dies durch fortschrittliche Gesichtserkennungstechnologie, die in der Lage ist, Personen in großen Menschenmengen zu identifizieren und zu verfolgen.
Diese technologische Infrastruktur ist nicht nur passiv. Sie ist eng mit anderen Systemen verknüpft, die Daten sammeln und verarbeiten. Dazu gehören staatliche und private Datenbanken, die Informationen über Finanzen, Strafregister und sogar persönliche Beziehungen enthalten können. Das Zusammenspiel dieser Technologien schafft eine Umgebung, in der das Verhalten jedes Einzelnen potenziell überwacht und bewertet werden kann.
Das Sozialkredit-System: Eine umfassende Kontrolle
Eine der Haupttriebkräfte für den massiven Ausbau der Überwachungstechnologie ist das chinesische Sozialkredit-System. Dieses System, dessen Planung im Jahr 2014 begann, zielt darauf ab, die „Aufrichtigkeit in Regierungsangelegenheiten“, die „kommerzielle Integrität“, die „soziale Integrität“ und die „gerichtliche Glaubwürdigkeit“ zu steigern. Im Grunde soll es das Verhalten von Bürgern und Unternehmen bewerten und steuern.
Die Daten, die in das Sozialkredit-System einfließen, stammen aus verschiedensten Quellen. Dazu gehören staatliche Register, aber auch Daten von großen Technologieunternehmen wie Alibaba Group und Tencent. Auch das Verhalten, das über Überwachungskameras erfasst wird, kann potenziell in die Bewertung einfließen. Wenn Kameras beispielsweise Verstöße gegen Verkehrsregeln aufzeichnen oder problematisches Verhalten im öffentlichen Raum dokumentieren, könnten diese Informationen das individuelle Rating beeinflussen.
Das System befand sich bis 2020 in einer Testphase mit zahlreichen Pilotprojekten in verschiedenen Städten. In einem solchen Projekt in Rongcheng starteten Bürger beispielsweise mit 1000 Punkten, die je nach Verhalten hinzuaddiert oder abgezogen wurden. Faktoren wie Kreditwürdigkeit, Zahlungsfähigkeit, Strafregister, aber auch „persönliches Verhalten“ und „persönliche Beziehungen“ werden herangezogen.
Auswirkungen auf das tägliche Leben
Das Sozialkredit-System, gespeist auch durch die flächendeckende Überwachung, hat konkrete Auswirkungen auf das Leben der Menschen. Ein niedriges Rating kann empfindliche Konsequenzen haben, während ein hohes Rating Vorteile bietet.
Negative Folgen eines niedrigen Sozialkredit-Scores können sein:
- Behinderung von Karrieren bei staatlichen Organisationen.
- Reisebeschränkungen, z. B. Verweigerung des Kaufs von Zug- oder Flugtickets. Im Jahr 2018 wurden Berichten zufolge Millionen von Ticketkäufen aufgrund niedriger Scores verweigert (17,5 Millionen Flugtickets und 5,5 Millionen Zugfahrkarten).
- Drosselung der Internetgeschwindigkeit.
- Ausschluss von öffentlichen Ausschreibungen.
- Höhere Steuern.
Positive Folgen eines hohen Sozialkredit-Scores können sein:
- Schnellerer Zugang zu Konsumkrediten.
- Bevorzugung bei Ausreisebestimmungen, wie z. B. bei der Beantragung eines Visums.
Die Kameras spielen eine wichtige Rolle dabei, Verhaltensweisen zu erfassen, die dann in das System einfließen. Ob es sich um das Überqueren der Straße bei Rotlicht handelt oder andere als unerwünscht eingestufte Handlungen – die visuelle Überwachung liefert Datenpunkte für das umfassende Bewertungssystem.
Finanzielle Prioritäten: Sicherheit vor Verteidigung
Der massive Ausbau der Überwachungsinfrastruktur spiegelt sich auch in den Staatsausgaben wider. Die Ausgaben für die innere Sicherheit in China haben in den letzten Jahren die Ausgaben für die äußere Verteidigung übertroffen.
| Jahr | Verhältnis Innere Sicherheit zu Äußerer Verteidigung |
|---|---|
| 2010 | Innere Sicherheit > Äußere Verteidigung (erstmals) |
| 2016 | Innere Sicherheit > Äußere Verteidigung (um 13%) |
| 2017 | Innere Sicherheit: ca. 197 Mrd. USD (ohne städtisches Management/Überwachungstechnologie) |
| 2017 (Xinjiang) | Öffentliche Sicherheit: 57,95 Mrd. RMB (ca. 9,16 Mrd. USD), zehnmal so viel wie im Jahrzehnt zuvor |
| 2018 | Kauf von CCTV und Überwachungsausrüstung: ca. 20 Mrd. USD (entspricht etwa der Hälfte des globalen Marktes) |
Diese Zahlen verdeutlichen, welch hohe Priorität die chinesische Führung der inneren Sicherheit und der Kontrolle der Bevölkerung einräumt. Die Investitionen in Kameras und andere Überwachungstechnologien sind enorm und wachsen stetig.
Besondere Überwachung bestimmter Gruppen
Während das SkyNet-System darauf ausgelegt ist, die gesamte Bevölkerung auf dem chinesischen Festland zu überwachen, gibt es auch Hinweise auf eine besondere Überwachung bestimmter Gruppen.
Ein Beispiel sind taiwanesische Einwohner auf dem Festland. Seit China begonnen hat, ihnen Aufenthaltskarten und einen vollen nationalen Status anzubieten, sind die taiwanesischen Behörden besorgt über die zunehmende Überwachung. Diese Aufenthaltskarten liefern der chinesischen Regierung Identitäten und unterwerfen die Inhaber demselben Überwachungsregime, das aus Kameras, Gesichtserkennungstechnologie und dem Sozialkredit-System besteht. Auch die verpflichtenden Reisedokumente für Taiwaner auf dem Festland, für deren Beantragung biometrische Daten wie Fingerabdrücke und Fotos erfasst werden, tragen zur Datensammlung bei.
Auch in Regionen wie Tibet und Xinjiang, die im Text erwähnt werden, gab es Berichte über stark erhöhte Ausgaben für die öffentliche Sicherheit, was auf eine intensive Überwachung hindeutet, auch wenn spezifische Details zur Kameradichte in diesen Regionen im vorliegenden Text nicht ausgeführt werden.
Kritik und Bedenken
Das chinesische Überwachungsmodell und insbesondere das Sozialkredit-System stoßen international und bei Kritikern im Land auf erhebliche Bedenken.
Es wird als Mittel zur Machtsicherung der kommunistischen Partei gesehen, eine „Neuerfindung der Diktatur“ mit den Werkzeugen des 21. Jahrhunderts. Die Nutzung von Big Data und künstlicher Intelligenz soll nicht nur die Wirtschaft steuern, sondern auch den „perfektesten Überwachungsstaat“ der Welt schaffen. Kritiker sprechen von einem „Techno-Autoritarismus“, der potenziell auch in andere Länder exportiert werden könnte.
Auch die Rolle der chinesischen Technologieunternehmen wird kritisch gesehen. Nachdem der Staat ihren Aufstieg gefördert hat, werden sie nun gedrängt, ihr Fachwissen in den Dienst der staatlichen Überwachung zu stellen. Dies birgt Risiken für die Unternehmen selbst und für die Innovationsfreiheit.
Das System zielt darauf ab, einen „kommunistischen Musterbürger“ zu schaffen, indem unerwünschtes Verhalten, wie das Äußern von Kritik in sozialen Medien, bestraft wird. Dies führt zu dem, was als „totale Kontrolle“ beschrieben wird.
Häufig gestellte Fragen (FAQs)
Was ist SkyNet?
SkyNet ist ein riesiges Netzwerk von Überwachungskameras in China, das zur Erfassung und Verfolgung der Bevölkerung im öffentlichen Raum dient.
Wie funktioniert das Sozialkredit-System im Zusammenhang mit Kameras?
Das Sozialkredit-System bewertet das Verhalten von Bürgern und Unternehmen. Daten aus verschiedenen Quellen, einschließlich des Verhaltens, das von Überwachungskameras erfasst wird (z. B. Verkehrsverstöße), können in diese Bewertung einfließen und das persönliche Rating beeinflussen.
Welche Folgen hat ein niedriger Sozialkredit-Score?
Ein niedriger Score kann zu Reisebeschränkungen (z. B. Verbot des Kaufs von Flug- oder Zugtickets), langsamerem Internet, Ausschluss von öffentlichen Ausschreibungen und anderen Nachteilen führen.
Wer wird in China besonders überwacht?
Das SkyNet-System soll grundsätzlich alle auf dem Festland erfassen. Es gibt jedoch Hinweise auf besondere Überwachung von Gruppen wie taiwanesischen Einwohnern auf dem Festland, insbesondere seit Einführung von Aufenthaltskarten, die sie dem Überwachungssystem unterwerfen.
Warum gibt China mehr für innere Sicherheit als für Verteidigung aus?
Die hohen Ausgaben für innere Sicherheit, einschließlich Überwachungstechnologie, spiegeln die Priorität der chinesischen Regierung wider, die Kontrolle über die Bevölkerung aufrechtzuerhalten und das Sozialkredit-System zu implementieren.
Fazit
Die enorme Anzahl von Überwachungskameras in China ist kein Zufall, sondern integraler Bestandteil einer umfassenden Strategie zur Kontrolle und Steuerung der Bevölkerung. Angetrieben durch enorme Investitionen in Technologie wie SkyNet und Gesichtserkennung, speisen die von Kameras gesammelten Daten potenziell das Sozialkredit-System, das das tägliche Leben der Bürger auf vielfältige Weise beeinflusst. Während die Regierung dies als Mittel zur Steigerung von Aufrichtigkeit und Integrität darstellt, sehen Kritiker darin den Aufbau eines digitalen Überwachungsstaates, der auf totale Kontrolle abzielt und die individuellen Freiheiten einschränkt. Die flächendeckende Überwachung in China ist somit ein klares Zeichen für die Priorisierung der inneren Sicherheit und der politischen Kontrolle durch technologische Mittel.
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